Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ilona Varbai

Gültig seit 01.08.2006 / Geändert 18.07.2007


§ 1 Geltung der Bedingungen
1.  Im Folgenden wird  „Ilona Varbai" für die Portraitzeichnerin dieser Webseite als Dienstleisterin und „Auftraggeber" oder „Käufer" für den Auftraggeber bzw. Käufer der Kunstwerke verwendet.
2. Der im Folgenden verwendete Begriff „Auftragsarbeit" bedeutet in diesen Bedingungen beauftragte Portrait- bzw. andere Originalzeichnungen, bzw. Originalgemälde. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Ilona Varbai erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers, insbesondere Einkaufsbedingungen, wird bereits hiermit widersprochen, d. h. sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen.
2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.


§ 2 Angebot und Vertragsabschluß
1. Die Angebote von Ilona Varbai sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärung und sämtliche Bestellungen / Aufträge, bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Bei sofortiger Lieferung kann die schriftliche Bestätigung auch durch Rechnung ersetzt werden.
2. Zeichnungen, Abbildungen, Maße und sonstige Leistungen sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.


§ 3 Preise
1. Soweit nichts anderes angegeben, hält sich Ilona Varbai an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise 14 Tage ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.
2. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, zuzüglich Verpackung, Transport, Frachtversicherung, zuzüglich der jeweils am Auslieferungstag gültigen Mehrwertsteuer ab Lager / Erstellungsort Heidelberg.
3. Irrtümer oder Druckfehler sind vorbehalten und nicht preisbindend.


§ 4 Liefer- und Leistungszeit
1. Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
2. Im Falle einer verbindlichen Terminzusage wenn Ilona Varbai den Termin unverschuldet nicht halten kann ( z. B. Krankheit oder höhere Gewalt ) , wird der Auftraggeber davon unterrichtet. In diesem Fall kann der Auftraggeber ohne Angabe von Gründen vom Auftrag zurücktreten. Der voller Kaufbetrag und eventuell gezahlte Versandkosten zurückerstattet.
2. Eine Verzugsentschädigung für Auftragsarbeiten ist ausgeschlossen.


§ 5 Annahmeverzug
1. Für die Dauer des Annahmeverzuges des Auftraggebers bzw. Käufers ist Ilona Varbai berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr und Kosten des Käufers einzulagern.
2. Während der Dauer des Annahmeverzuges hat der Auftraggeber / Käufer an Ilona Varbai als Ersatz der entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal 1 % des Kaufpreises, höchstens jedoch € 25.- zu bezahlen. Bei Anfall höherer Lagerkosten kann Ilona Varbai den Ersatz dieser Kosten gegen Nachweis vom Auftraggeber / Käufer fordern.
3. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenstände verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann Ilona Varbai die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Ilona Varbai ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 25 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern.


§ 6 Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager der Ilona Varbai verlassen hat. Falls der Versand sich ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten durch Ilona Varbai hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.


§ 7 Gewährleistung
Abweichungen von Farbe, Abmessungen und / oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Auftragsarbeit / Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus.
3. Der Auftraggeber / Käufer muss uns die Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des Lieferungsgegenstandes, schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.


§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware / Auftragsarbeit bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Ilona Varbai.
2. Gerät der Käufer / Auftraggeber in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, ist Ilona Varbai berechtigt, die Ware bzw. Auftragsarbeit zurückzunehmen.


§ 9 Zahlung
1. Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse, per Nachnahme, oder bei Abholung zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich unfrei, d. h. zu Lasten des Käufers per Paketdienst, Post, etc. , es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.


§10 Rückgaberecht
1.  Ilona Varbai gewährt für alle Portraits eine 30-tägige Rückgaberecht ( Poststempel ). 2.  Voraussetzung für die  Rückzahlung, dass das Portrait nach einer Rücksendung (frankiert) von Ilona Varbai erhalten wurde.
Unfrankierte Sendungen werden nicht angenommen und gelten nicht als Rücksendung.
3.  Es wird eine Bearbeitungsgebühr von 25% des Kaufpreises erhoben.
 

§ 11 Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen uns, als auch gegen unsere Erfüllung- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

§ 12 Urheberrechte
Sämtliche Ware, Kunstdrucke, Originalzeichnungen, Gemälde werden dem Käufer / Auftraggeber zur privaten Verwendung, bzw. allein zum einmaligen Wiederverkauf überlassen, d. h. er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Im Falle einer Auftragsarbeit versichert der Auftraggeber, daß er zur Verwendung aller von ihm an Ilona Varbai übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber Ilona Varbai von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.


§ 13 Persönlichkeitsrechte
Die Persönlichkeitsrechte der abgebildeten Personen werden grundsätzlich geschützt.  Die fertige Kunstwerke dürfen im Internet veröffentlicht werden, soweit der Käufer dies nicht spätestens 30 Tage nach dem Erhalt der Ware dies widerspricht. Wünscht der Käufer oder einer der abgebildeten Personen eine Veröffenlichung nicht, muß er dies spätestens nach 30 Tage der Erhalt der Auftragsarbeit dies schriftlich widersprechen, sonst haftet er für eventuelle aus der Veröffentlichung entstandene Verletzungen an der Persönlichkeitsrechte.


§ 14 Anwendbares Recht
1. Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Ilona Varbai und dem Käufer / Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Heidelberg Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar entstehenden Streitigkeiten. Ilona Varbai ist jedoch berechtigt, den Käufer / Auftraggeber an jedem anderen Gerichtsstand zu verklagen. Weiterhin ist Heidelberg Erfüllungsort sowie Übergabeort im Sinne der Verpackungsverordnung.
2. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, so verpflichten sich die Vertragsparteien in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch eine angemessene Individualabrede zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entspricht. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.