Allgemeine Gesch?ftsbedingungen von Ilona Varbai

G?ltig seit 01.08.2006 / Ge?ndert 18.07.2007

? 1 Geltung der Bedingungen
1. Im Folgenden wird ?Ilona Varbai" f?r die Portraitzeichnerin dieser Webseite als Dienstleisterin und ?Auftraggeber" oder ?K?ufer" f?r den Auftraggeber bzw. K?ufer der Kunstwerke verwendet.
2. Der im Folgenden verwendete Begriff ?Auftragsarbeit" bedeutet in diesen Bedingungen beauftragte Portrait- bzw. andere Originalzeichnungen, bzw. Originalgem?lde. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Ilona Varbai erfolgen ausschlie?lich aufgrund dieser Gesch?ftsbedingungen. Diese gelten somit auch f?r alle k?nftigen Gesch?ftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdr?cklich vereinbart werden. Sp?testens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeine Gesch?ftsbedingungen des K?ufers, insbesondere Einkaufsbedingungen, wird bereits hiermit widersprochen, d. h. sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdr?cklich widersprechen.
2. Abweichungen von diesen Gesch?ftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich best?tigen.

? 2 Angebot und Vertragsabschlu?
1. Die Angebote von Ilona Varbai sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerkl?rung und s?mtliche Bestellungen / Auftr?ge, bed?rfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen Best?tigung. Das gleiche gilt f?r Erg?nzungen, Ab?nderungen oder Nebenabreden. Bei sofortiger Lieferung kann die schriftliche Best?tigung auch durch Rechnung ersetzt werden.
2. Zeichnungen, Abbildungen, Ma?e und sonstige Leistungen sind nur als N?herungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdr?cklich als verbindlich bezeichnet.

? 3 Preise
1. Soweit nichts anderes angegeben, h?lt sich Ilona Varbai an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise 14 Tage ab deren Datum gebunden. Ma?gebend sind die in unserer Auftragsbest?tigung genannten Preise. Zus?tzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.
2. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, zuz?glich Verpackung, Transport, Frachtversicherung, zuz?glich der jeweils am Auslieferungstag g?ltigen Mehrwertsteuer ab Lager / Erstellungsort Heidelberg.
3. Irrt?mer oder Druckfehler sind vorbehalten und nicht preisbindend.

? 4 Liefer- und Leistungszeit
1. Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdr?cklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
2. Im Falle einer verbindlichen Terminzusage wenn Ilona Varbai den Termin unverschuldet nicht halten kann ( z. B. Krankheit oder h?here Gewalt ) , wird der Auftraggeber davon unterrichtet. In diesem Fall kann der Auftraggeber ohne Angabe von Gr?nden vom Auftrag zur?cktreten. Der voller Kaufbetrag und eventuell gezahlte Versandkosten zur?ckerstattet.
2. Eine Verzugsentsch?digung f?r Auftragsarbeiten ist ausgeschlossen.

? 5 Annahmeverzug
1. F?r die Dauer des Annahmeverzuges des Auftraggebers bzw. K?ufers ist Ilona Varbai berechtigt, die Liefergegenst?nde auf Gefahr und Kosten des K?ufers einzulagern.
2. W?hrend der Dauer des Annahmeverzuges hat der Auftraggeber / K?ufer an Ilona Varbai als Ersatz der entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal 1 % des Kaufpreises, h?chstens jedoch ? 25.- zu bezahlen. Bei Anfall h?herer Lagerkosten kann Ilona Varbai den Ersatz dieser Kosten gegen Nachweis vom Auftraggeber / K?ufer fordern.
3. Wenn der K?ufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenst?nde verweigert oder erkl?rt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann Ilona Varbai die Erf?llung des Vertrages verweigern und Schadenersatz wegen Nichterf?llung verlangen. Ilona Varbai ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 25 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom K?ufer zu fordern.

? 6 Gefahren?bergang
Die Gefahr geht auf den K?ufer ?ber, sobald die Sendung an die den Transport ausf?hrende Person ?bergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager der Ilona Varbai verlassen hat. Falls der Versand sich ohne unser Verschulden verz?gert oder unm?glich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den K?ufer ?ber. Eine im Einzelfall vereinbarte ?bernahme der Transportkosten durch Ilona Varbai hat keinen Einfluss auf den Gefahren?bergang.

? 7 Gew?hrleistung
Abweichungen von Farbe, Abmessungen und / oder anderen Qualit?ts- und Leistungsmerkmalen der Auftragsarbeit / Ware l?sen keine Gew?hrleistungsrechte aus. 3. Der Auftraggeber / K?ufer muss uns die M?ngel unverz?glich, sp?testens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des Lieferungsgegenstandes, schriftlich mitteilen. M?ngel, die auch bei sorgf?ltiger Pr?fung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden k?nnen, sind uns unverz?glich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

? 8 Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware / Auftragsarbeit bleibt bis zur vollst?ndigen Bezahlung Eigentum von Ilona Varbai.
2. Ger?t der K?ufer / Auftraggeber in Zahlungsverzug oder erf?llt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, ist Ilona Varbai berechtigt, die Ware bzw. Auftragsarbeit zur?ckzunehmen.

? 9 Zahlung
1. Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse, per Nachnahme, oder bei Abholung zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Die Lieferung erfolgt grunds?tzlich unfrei, d. h. zu Lasten des K?ufers per Paketdienst, Post, etc. , es sei denn, es wurde ausdr?cklich etwas anderes vereinbart.
2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir ?ber den Betrag verf?gen k?nnen.

?10 R?ckgaberecht
1. Ilona Varbai gew?hrt f?r alle Portraits eine 30-t?gige R?ckgaberecht ( Poststempel ). 2. Voraussetzung f?r die R?ckzahlung, dass das Portrait nach einer R?cksendung (frankiert) von Ilona Varbai erhalten wurde. Unfrankierte Sendungen werden nicht angenommen und gelten nicht als R?cksendung.
3. Es wird eine Bearbeitungsgeb?hr von 25% des Kaufpreises erhoben.

? 11 Haftungsbeschr?nkung
Schadensersatzanspr?che aus Unm?glichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen uns, als auch gegen unsere Erf?llung- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vors?tzliches oder grob fahrl?ssiges Handeln vorliegt.

? 12 Urheberrechte
S?mtliche Ware, Kunstdrucke, Originalzeichnungen, Gem?lde werden dem K?ufer / Auftraggeber zur privaten Verwendung, bzw. allein zum einmaligen Wiederverkauf ?berlassen, d. h. er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung ?berlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Im Falle einer Auftragsarbeit versichert der Auftraggeber, da? er zur Verwendung aller von ihm an Ilona Varbai ?bergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber Ilona Varbai von allen Ersatzanspr?chen Dritter frei.

? 13 Pers?nlichkeitsrechte
Die Pers?nlichkeitsrechte der abgebildeten Personen werden grunds?tzlich gesch?tzt. Die fertige Kunstwerke d?rfen im Internet ver?ffentlicht werden, soweit der K?ufer dies nicht sp?testens 30 Tage nach dem Erhalt der Ware dies widerspricht. W?nscht der K?ufer oder einer der abgebildeten Personen eine Ver?ffenlichung nicht, mu? er dies sp?testens nach 30 Tage der Erhalt der Auftragsarbeit dies schriftlich widersprechen, sonst haftet er f?r eventuelle aus der Ver?ffentlichung entstandene Verletzungen an der Pers?nlichkeitsrechte.

? 14 Anwendbares Recht
1. F?r die Gesch?ftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Ilona Varbai und dem K?ufer / Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der K?ufer Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des ?ffentlichen Rechts oder ?ffentlich-rechtliches Sonderverm?gen ist, ist Heidelberg Gerichtsstand f?r alle aus dem Vertragsverh?ltnis unmittelbar oder mittelbar entstehenden Streitigkeiten. Ilona Varbai ist jedoch berechtigt, den K?ufer / Auftraggeber an jedem anderen Gerichtsstand zu verklagen. Weiterhin ist Heidelberg Erf?llungsort sowie ?bergabeort im Sinne der Verpackungsverordnung.
2. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Gesch?ftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Regelungsl?cke enthalten, so verpflichten sich die Vertragsparteien in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksame oder unvollst?ndige Bestimmung durch eine angemessene Individualabrede zu ersetzen oder zu erg?nzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entspricht. Die G?ltigkeit der ?brigen Bestimmungen bleibt davon unber?hrt.